Rede zur Lage der Union

Stellungnahme von EUD-Generalsekretär Christian Moos

Nach der, am 14. September gehaltenen Rede zur Lage der Union im EU Parlament in Straßburg, von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, bezieht EUD-Generalsekretär Christian Moos Stellung. 

Laut Moos habe Präsidentin von der Leyen den richtigen Ton gefunden. Die Positionierung zu der Ukraine sei angemessen gewesen und es sei verdeutlicht worden, dass diese in politischen, militärischen und finanziellen Angelegenheiten unterstützt werden würde.  Russland dürfe als Kriegsaggressor keine Ziele erreichen. Ukraine sei als Beitrittskandidat als freier Europäischer Staat zu dieser Perspektive berechtigt

Ebenfalls sei richtig, dass sich von der Leyen der Forderung des EU-Parlaments nach einem Europäischen Konvent angeschlossen habe. Europa müsse politische Zusammenarbeit stärken da nur durch starke und handlungsfähige Institutionen zukünftig Erfolg haben, hierbei seien Mehrheitsentscheidungen und Demokratie von enormer Wichtigkeit

Moos stimmt mit Ursula von der Leyen in dem Punkt dass Russland nicht nur internationale Regeln in der Ukraine breche sondern diese aus der Welt schaffe möchte. Daher sei  der angekündigte Pakt für die Verteidigung der Demokratie von externen und internen Bedrohungen sehr wichtig. Darüber hinaus müsse die enge Zusammenarbeit mit weiteren demokratischen Staaten gefördert werden.