Europawissen, Infos und Meinungen

Artikel für Punktum, Magazin des Landesjugendrings Hamburgs, über das Europäisches Jahr der Jugend 2022 und die Chancen, die dieses Jahr für Jugendverbände bieten könnte.

Aus der im September 2021 stattgefundenen Bundestagswahl bildete sich eine Regierung aus SPD, GRÜNEN und FDP. Welche Stellenwert nehmen die EU und Europa im Koalitionsvertrag dieser neu geschlossenen Allianz ein?

Kurzmitteilung: Das Europäische Parlament und der Rat der EU-Staaten einigten sich am 6. Dezember darauf, das Jahr 2022 zum Europäischen Jahr der Jugend zu erklären.

Meinungsartikel: Warum die Entwicklung digitaler Kompetenzen auch für Europas Zivilgesellschaft eine Herausforderung ist und warum Vereine von einem "Chief Technical Officer" (CTO) profitieren würden.

Erstmal seit Ausbruch der Corona-Pandemie tagte die Mitgliederversammlung wieder in Präsenz im Großen Saal der Handwerkskammer Hamburg und wählte einen neuen Vorstand; ehrte langjährige, aktive Mitglieder und diskutierte über die Konferenz zur Zukunft Europas.

Die taz hamburg wies in ihrer Ausgabe vom 8.9.2021, Seite 24, auf unser Kandidatenhearing vor der Bundestagswahl hin und interviewte unsere Projektmanagerin Sina Wickemeyer.

Ein Mittel der außenpolitischen Einflussnahme sind Sanktionen, die die EU gegen Drittstaaten verhängen kann, wenn diese gegen Völkerrecht verstoßen. Wann können diese Maßnahmen eingesetzt werden und wie wirkungsvoll sind sie?

Was bedeutet das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit in der europäischen Gemeinschaft? Inwiefern ist es in der Verträgen der Union festgeschrieben und was kann gegen Verstöße dagegen unternommen werden?

Dieser Beitrag beschäftigt sich mit dem Inhalt des Urteils des Europäischen Gerichthofs vom 3. Juni 2021. Das Urteil stellt fest, dass Deutschland nicht genug gegen die Belastung mit Stickoxiden getan und somit gegen europäisches Recht verstoßen hat. 

KI & Ethik, Digitalisierung & Datenschutz in Europa

Am 1. Juli 2020 hat Deutschland den Vorsitz des Rates der Europäischen Union (EU) übernommen. In das Programm für die sechsmonatige Präsidentschaft wurde das Ziel aufgenommen, die Verhandlungen über den Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) wieder voranzutreiben.¹ Dieser Aspekt war zuvor einige Jahre von der EU vernachlässigt worden. Das Wiederaufgreifen des Ziels soll zum Anlass genommen werden, sich mit dem Beitritt der EU zu diesem völkerrechtlichen Vertrag näher auseinanderzusetzen.